Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Vorbemerkungen, Gültigkeit

PCServe Webdesign Services (nachfolgend PCServe Media genannt) unterhält Internetdienste, die es natürlichen Personen und Unternehmen ermöglichen, Dienstleistungen zu nutzen und/oder mit Waren und Dienstleistungen aller Art zu handeln. Vertragspartner (Benutzer) können nur voll geschäftsfähige natürliche Personen sowie juristische Personen sein.
Mit der Nutzung der Internetdienste von PCServe Media erklären Besucher/Benutzer/Vertragspartner (nachfolgend "Benutzer" genannt) sich mit den hier formulierten Nutzungsbedingungen einverstanden. Alle Benutzer erklären Ihr Einverständnis durch Bestätigung der Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen bereits im Rahmen der teilweisen Nutzung einer Website. Eine teilweise Nutzung einer Website liegt vor, sobald diese in einem stationären oder mobilen Internetbrowser aufgerufen wird.
Vertragliche Ergänzungen über die Nutzung besonderer Dienste, für die eine Anmeldung bei PCServe Media notwendig ist, werden rechtswirksam, sobald sich der Benutzer erfolgreich bei PCServe Media angemeldet hat. Eine erfolgreiche Anmeldung kommt mit der Formulierung einer entsprechenden Bestätigung auf der Website von Internetanbieter.com oder per E-Mail zustande.
Wenn Benutzer mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, dürfen sie etwaige Features der Website nicht nutzen. Sollten Benutzer auch nur mit Teilen dieser Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, und dennoch Leistungen/Features der Website nutzen, entbinden Sie die die Autoren/Verantwortlichen/Erfüllungsgehilfen von jeglicher Rechtsverantwortlichkeit im Sinne der jeweils gültigen gesetzlichen Regelungen.
Des Weiteren dürfen nur solche Personen Leistungen/Features der Website nutzen, die bereits das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Abweichende Bedingungen des Benutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden in keinem Fall Berücksichtigung, es sei denn PCServe Media stimmt diesen schriftlich zu.
Im Rahmen jeglichen Vertragsverhältnisses mit PCServe Media haben diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme weiterer, z. B. entgeltlicher Dienste, nicht noch einmal gesondert darauf verwiesen wird.
PCServe Media ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. In diesem Fall finden die hier vorliegenden Nutzungsbedingungen ebenfalls Anwendung.
PCServe Media behält sich das Recht vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Benutzer werden über etwaige Änderungen hinsichtlich bestehender Vertragsverhältnisse rechtzeitig per E-Mail informiert. Den Vertragspartnern wird ein Kündigungsrecht für einen Zeitraum von 6 Wochen nach Bekanntgabe der veränderten Nutzungsbedingungen eingeräumt. Nach Ablauf dieser Frist besteht das Vertragsverhältnis auf der Basis der neuen Nutzungsbedingungen fort.

2. Leistungsumfang

PCServe Media betreibt eine Internetdienstleistung im Bereich Webdesign und Programmierung. PCServe Media verpflichtet sich, die angebotenen Leistungen so gut es uns möglich ist umzusetzen. PCServe Media ist nicht berechtigt und außerdem nicht gewillt Websites mit menschenverachtenden, rechtsextremen oder verfassungswidrigen Inhalten zu produzieren (siehe §5.1)
Soweit der Benutzer den allgemeinen Geschäftsbedingungen in vollem Umfang zustimmt ist dieser berechtigt den kompletten Leistungsumfang von PCServe Media zu nutzen.
Ein Benutzer ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail abzumelden. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist mit der Abmeldung beendet. Bei Inanspruchnahme eines entgeltlichen Dienstes kann der Benutzer das Vertragsverhältnis jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen kündigen.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Für alle Dienstleistungen und Produkte gelten die dem Beutzer schriftlich oder per E-Mail mitgeteilten Preise.
Alle Preise bei PCServe Media sind nach dem Umsatzsteuergesetz (UStG) §19 Abs. 1 und 2 vom 26.11.1979 Steuerfrei. Alle Preise werden daher ohne Mehrwertsteuer angegeben und berechnet.
Die Zahlung erfolgt direkt per Banküberweisung auf ein Konto, das dem Benutzer nach der Bestellung mitgeteilt wird. Für alle angebotenen Produkte gilt Vorkasse, das heißt die Leistungen von PCServe Media können erst nach Ende des Zahlungsvorganges in Anspruch genommen werden.
Ein Recht zur Aufrechnung ist ausgeschlossen und gilt damit nur, wenn PCServe Media einer etwaigen Aufrechnung zustimmt oder der Benutzer rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche gegenüber PCServe Media geltend machen kann.
Bei Nichtzahlung der in Anspruch genommenen Leistungen seitens des Benutzers kann PCServe Media eine Strafgebühr (Mahngebühr) in Höhe von bis zu 30% der Nettosumme erheben.

4. Datennutzung und Datenschutz

PCServe Inc. beachtet grundsätzlich die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Unter Beachtung dieser gesetzlichen Bestimmungen erfogt die Erfassung und Nutzung von Daten wir folgt:
Der Benutzer erklärt sich durch die Anmeldung bei PCServe Media mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen einverstanden.
PCServe Media sammelt, verwendet und analysiert persönliche Informationen des Mitglieds auf verschiedene Art und Weise an unterschiedlichen Stellen der eigenen Websites sowie bei weiteren eigenen sowie von Partnern betriebenen Diensten, um ein Funktionieren der Internetdienste zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können. Diese Informationen entstehen durch Angabe des Benutzers, sowie durch eine Nutzung der angebotenen Dienste. Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten in elektronischer Form gespeichert werden.
PCServe Media ist darüber hinaus berechtigt, die erhobenen Daten an den jeweiligen Inkasso-Dienstleister des Mitglieds weiterzugeben, soweit dies zum Beispiel zur Abrechnung entgeltpflichtiger Leistungen erforderlich ist.
Zur Vermeidung von Missbrauch und zur Betrugsvorbeugung ist PCServe Inc. berechtigt IP-Adressen von Benutzern seiner Internetdienste zu speichern.

5. Haftung

PCServe Media übernimmt keine Verantwortung und Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen sowie für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
Jede Haftung für etwaige wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung oder Nichtnutzung der PCServe Media Internet-Dienstleistungen ergeben oder ergeben könnten ist grundsätzlich ausdrücklich ausgeschlossen. Alle Angebote sind insofern auch freibleibend und unverbindlich. PCServe Media bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen, kann jedoch nicht die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service garantieren. Eine Haftung für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle ist ausgeschlossen.
PCServe Media behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
PCServe Media haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff Dritter). PCServe Media ist nicht verpflichtet Inhalte, Angaben sowie Bilddateien, Textinhalte o. Ä. von Benutzern zu überprüfen, behält sich jedoch das Recht zur Prüfung sowie die Abänderung oder Löschung von Inhalten - z. B. bei erkennbaren Vorliegens unkorrekter Angaben - vor.
PCServe Media haftet nicht für direkte oder indirekte Verweise auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von PCServe Media liegen. Sollte PCServe Media Kenntnis erhalten, dass ein Verweis auf eine Website mit rechtswidrigen Inhalten vorliegt, wird PCServe Media alles Zumutbare unternehmen, den entsprechenden Verweis zu entfernen. Rein vorsorglich distanziert sich PCServe Media von Inhalten verlinkter Webseiten. Dies gilt für alle, innerhalb des PCServe Media Internetangebotes, gesetzten Links u. Ä.

6. Obliegenheiten der Benutzer

Für etwaig gesetzlich notwendige Gewerbeanmeldungen ist der jeweilige Benutzer selbst verantwortlich.
Der Benutzer versichert gegenüber PCServe Media volljährig zu sein.
Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Benutzer allein verantwortlich und versichert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen.
Der Benutzer verpflichtet sich, PCServe Media von jeglicher Art von Kosten, Klagen, Schäden, Verlusten oder sonstigen Forderungen frei zu halten, die durch seine Anmeldung bzw. Teilnahme an PCServe Media Dienstleistungen entstehen könnten. Der Benutzer verpflichtet sich insbesondere PCServe Media von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.
Der Benutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt insbesondere auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, Kontodaten, E-Mail Adressen und URLs.
Ferner verpflichtet sich der Benutzer Dienstleistungen von PCServe Media nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
- kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare - auch obszöne - Inhalte
- andere Benutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen
- keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn der Benutzer selbst hat die Rechte daran, die erforderlichen Zustimmungen hierfür und etwaige Schäden sind ausgeschlossen.
- in einer Art und Weise, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von PCServe Media negativ beeinflusst oder beeinflussen kann.
- keine E-Mails anderer Benutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen.
- keine Serien-/Kettenbriefe zu versenden
Wichtig: Die Nichtbeachtung der Obliegenheiten kann zur fristlosen Kündigung eines etwaig vorliegenden Vertragsverhältnisses führen, sowie zivil- und strafrechtliche Folgen für den Benutzer haben. PCServe Media behält sich insbesondere das Recht vor, Benutzer auszuschließen, die bei der Nutzung von PCServe Media Internet-Dienstleistungen sittenwidrige, politisch-radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreiten.

7. Copyright

PCServe Media ist bestrebt, in allen Internetdiensten Copyright-Rechte Dritter zu wahren. Daher beansprucht PCServe Media auch alle Urheberrechte für jegliche selbsterstellte Inhalte seiner Internetseiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Inhalten jeglicher Art ist nur mit schriftlicher Zustimmung von PCServe Media gestattet.

8. Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

Für die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen sowie alle weiteren Vereinbarungen der Vertragspartner (Benutzer) mit PCServe Media ist ausschliesslich das Recht Deutschlands anwendbar.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht wirksam sein oder ihre Wirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Regelung ist von den Parteien durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung soweit wie möglich entspricht. Entsprechendes gilt für etwaige Vertragslücken.

9. Widerrufsbelehrung

Der Benutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung (Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber PCServe Media - Klingerstraße 4 08261 Schöneck , Tel.: 037464-33566, Fax (037464-33577) oder durch Versand einer formlosen E-Mail (support@webdesign-services.de) widerrufen.
Die Frist beginnt mit Kenntnisnahme dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren. Bereits empfangene entgeltliche Leistungen werden dem Benutzer in Rechnung gestellt.
Das Widerrufsrecht des Mitglieds erlischt vorzeitig, wenn PCServe Media mit der Leistung entgeltlicher Dienste mit ausdrücklicher Zustimmung des Mitglieds vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Benutzer die entgeltlichen Dienste z.B. durch Übermittlung einer Nachricht veranlasst hat.